PETER HUEMER
orf und politik
Der ORF und die Politik, das ist wie Hänsel und Gretel, wie Laurel und Hardy, wie Pech und Schwefel. Sie gehören zusammen - obwohl sie Distanz zu einander halten sollten. Aber das gelingt nicht immer. Daher gab es früher einmal den Rotfunk-Vorwurf und in den letzten Jahren den Schwarzfunk-Vorwurf. Zu Recht.
Der Bundeskanzler, der kürzlich die Wahl verloren hat, sah darin auch gar kein Problem, sagte noch im Sommer in einem Interview über den ORF ganz unverblümt: „Gott sei Dank ist er nicht parteientpolitisiert, in der Demokratie wird immer über Parteien vermittelt.“ Und die Regierung hat dabei wohl den Vorrang. Deren Sichtweise der Dinge ist es vor allem, die der ORF transportieren möge.
Und was, wenn es der nächste Bundeskanzler genauso sieht? Wenn er ebenso
entschieden den Zugriff auf den ORF verlangt? Und wenn sich der ORF dann genauso wenig wehrt wie in den letzten Jahren? Dann geht alles so weiter wie bisher. Und der ORF verliert seine Glaubwürdigkeit als wichtigstes Informationsmedium des Landes, die er jedoch als öffentlich-rechtliche Anstalt zu seinem Überleben unbedingt braucht. Und gerade die Jungen werden immer weniger fernsehen. Sie wenden sich ab und neuen Medien zu.
Deswegen ist Ende Mai dieses Jahres nach einer wichtigen Rede des ORF-Moderators Armin Wolf die Internetplattform www.sos-orf.at entstanden: weil sich der ORF gegen die Regierung zu wenig gewehrt hat. Und weil das Programm immer seichter geworden ist und sich immer weniger vom Angebot der kommerziellen Sender unterschieden hat. „Das Niveau des Programms sinkt und der politische Druck steigt“, lautete der Kernsatz des Aufrufs. Deswegen hat sos-orf für die Ablöse der dafür Hauptverantwortlichen plädiert: der Generaldirektorin und des Chefredakteurs. Das ist gegen den heftigen Widerstand der regierenden ÖVP heuer im Sommer auch gelungen, und am Ende wurde die gesamte Geschäftsführung ausgewechselt. Das war ein Erfolg, den uns zu Beginn der Aktion niemand zugetraut hatte. sos-orf, dessen Sprecher ich bin, hat diesen Kampf allerdings nicht geführt, damit sich nun die andere Seite des ORF bedienen kann.
Wobei das Verhalten der Politiker durchaus verständlich ist: Wer sich ein Wochenende lang in seinem Wahlkreis abstrampelt, von Veranstaltung zu
Veranstaltung, der erreicht, wenn‘s gut geht, dreitausend Leute. Mit einem
Auftritt im Fernsehen erreicht er dreihunderttausend, vielleicht sogar das Doppelte. Dazu kommt noch, dass ein erfolgreicher Auftritt im Fernsehen das Prestige erhöht, nicht nur bei den Wählern, auch in der eigenen Partei - sieht man von jenen Politikern ab, die sich nicht ums Fernsehen bemühen müssen, die es sich aussuchen können, weil das Fernsehen zu ihnen kommt. Aber das sind ganz wenige. Verständlich daher, dass die allermeisten Politiker ins Fernsehen drängen wie die Motten zum Licht. Und dabei haben sie natürlich nicht den geringsten Respekt vor der gesetzlich garantierten Unabhängigkeit des ORF, auch wenn sie diese selber beschlossen haben. War nicht so ernst gemeint.
Aber soll man ihnen das vorwerfen, da die Versuchung so groß ist? Es liegt schon am ORF selber, sich ausreichend zur Wehr zu setzen, damit er nicht zum
Selbstbedienungsladen für die Politik verkommt.
Eben deswegen war der ORF 1966 gegründet worden - übrigens von einer ÖVP-Regierung: damit der Rundfunk nicht mehr den Parteien gehört. Denn bis dahin war es unerträglich gewesen. Schwarz und Rot hatten sich nach 1945 alles aufgeteilt und es gab den Witz, im Rundfunk sei jeder Posten dreifach besetzt: ein Schwarzer, ein Roter und einer, der die Arbeit macht. Im Programm sah das so aus: auf die Eröffnung eines „roten“ Spitals folgte die eines „schwarzen“ Friedhofs, auf den Arbeiterchor am 1. Mai der Kirchenchor zu Christi Himmelfahrt. Und auf den schwarzen Kanzler sein roter Vizekanzler.
Bis es den Österreichern endlich gereicht hat. Das Rundfunkvolksbegehren von 1964, propagiert von einigen parteifreien Zeitungen, war das erste Volksbegehren in der Republik, und niemand hatte mit seinem überwältigenden Erfolg gerechnet: 832.353 unterschrieben. Das war ganz wichtig für die Demokratie in Österreich: weil die Menschen gesehen haben, dass man sich gegen den unerträglichen Druck von Schwarz und Rot auch zur Wehr setzen kann.
Mittlerweile hat sich einiges verändert. Die beiden großen Parteien, die in der Zweiten Republik Jahrzehnte lang über die Vergabe von Posten, Karrieren, Wohnungen, Kindergarten- und Altersheimplätzen, Baugenehmigungen und Telephonanschlüssen - über das meiste, was Menschen gebraucht haben - verfügen konnten, sind heute etwas -weniger mächtig. Weil die Bürgerinnen und Bürger gelernt haben, es sich so nicht mehr gefallen zu lassen.
Aber eines hat sich nicht geändert: Das ist der Versuch wie eh und je, den ORF
unter Kontrolle zu kriegen. Und wenn der ORF mit allen, die dort arbeiten, sich nicht laut und entschieden dagegen wehrt, dann wird das auch so bleiben.
ORF und Politik sind Partner. Und Gegner.
Peter Huemer, Dr. phil., Journalist und Historiker, geb. 1941 in Linz. Studium der
Geschichte, Germanistik, Kunstgeschichte, ab 1969 Mitarbeiter in der Dokumentationsabteilung des österreichischen Fernsehens, 1974-1976 Mitarbeit bei Claus Gatterer am TV-Magazin „teleobjektiv“, 1977-1987 Leiter der talk show Club 2, 1987-2002 Leiter „Gespräche und Diskussionen“ im ORF-Hörfunk, 1992-2001 Moderator „Berliner Begegnungen“, 3sat.
Publikationen: „Sektionschef Robert Hecht und die Zerstörung der Demokratie in
Österreich (1975), „Im Gespräch“ (1993), daneben eine Vielzahl von Buchbeiträgen zur österreichischen Geschichte im 20. Jahrhundert. Hrsg.: „Unterwerfung. Über den destruktiven Gehorsam“ (1990, gemeinsam mit Grete Schurz), „Viktor Matejka - Das Buch Nr. 3“ (1993). Mehrere Auszeichnungen und Preise für die wissenschaftliche und für die journalistische Arbeit.
