
Armin Thurnher
KHG - wie war so einer möglich?
Nachdem der beste Finanzminister aller Zeiten ein, zwei Jahre der Vorbereitung eingeräumt bekam, um seine Angelegenheiten so gut wie möglich zu ordnen (würde man alle Verdächtigen so behandeln, wären unsere Gefängnisse leer), hat ihn die Staatsanwaltschaft tatsächlich zweimal verhört. Selbstverständlich war jedes Mal Grassers Anwalt dabei. Nach dem ersten Verhör sagte er, er habe ein gutes Gefühl. Vor dem zweiten Verhör sagte Grasser das gleiche. Und nachher war sein Gefühl unüberbietbar saugut.
Ich hingegen habe ein ungutes Gefühl. Ich hatte schon die ganze Zeit, da der fesche Karli uns den Finanzminister vorgaukeln durfte, den Eindruck, da laufen ungute Dinge. Allein in meinem engsten Wiener Wohnbezirk konnte und kann ich die Folgen seines Tuns besichtigen. Ein soeben frisch renoviertes, riesiges Bezirks- und Handelsgericht musste gegen den Widerstand der Richterschaft in ein gesichtsloses hässliches neues Justizzentrum übersiedeln; die Immobilie steht seither leer. Für die Übersiedlung kassierte der Grasser-Spezi und Immobilienmakler Ernst Karl Plech (von diesem zum Aufsichtsrat der Buwog, der Immobiliengesellschaft des Bundes, ernannt!) eine ordentliche Provision, etwa 700.000 Euro. Für ein Geschäft, das jeder Beamte gratis abgewickelt hätte. Das jeder ordentliche Beamte vielmehr vermieden hätte, denn wozu es diese Übersiedlung brauchte, wussten außer Justizminister Böhmdorfer nur Plech und Grasser.
Beinahe jeden Tag komme ich an einem ehemaligen Finanzamt vorbei, das nun - frisch renoviert - von der Immobilienkanzlei Plech zur Vermietung ausgelobt wird. Aber solche Geschichten und viele andere aller möglichen Grasser-Spezln kann man überall nachlesen. Viele Kollegen und auch ich haben sie bis zum Abwinken kommentiert. Grasser selbst hatte mit alldem nichts zu tun, war stets „supasauba“, betreibt mit Plech gemeinsam eine Firma. Er ist so glatt, an ihm wird nichts hängenbleiben. Das schnell erzockte Geld mit dem Thilo-Berlin-Dreh der an die Bayern verkauften Hypo-Alpe-Adria-Aktien machte nicht er, sondern seine Schwiegermutter.
Nein, um Grasser mache ich mir keine Sorgen. Ich frage mich bloß, wie so eine Erscheinung in unserer Politik möglich war und ist. Dass ihn die ÖVP bis zuletzt deckt, versteht sich. Er steht für eine ganze Ära, er ist die Galionsfigur der Regierung Schüssel. Dass die Kronen Zeitung von ihm nicht abrückt, ist wohl dem Gedenken an den verstorbenen Herausgeber geschuldet. Der hatte ihn zum idealen Schwiegersohn und Nachfolger Jörg Haiders in dieser Rolle erklärt. Meinl nutzte den Bonus des Glattmännchens, das für ihn per Krone-Inserat Massen von Kleinanlegern zum Kauf von Meinl-European-Land-Zertifikaten verlockte.
Man kann sich immer irren, aber wenn sich Schüssel in Grasser geirrt hatte, dann hatte er sich in einem Typus geirrt. Grasser stand für ein anderes, ein tüchtigeres, ein sparsameres, besser wirtschaftendes, sich nicht verschuldendes Österreich. Das Nulldefizitland. Wenn Glattmännchen jetzt für etwas anderes zu stehen beginnt, für Schwiegermutterkonten auf Liechtensteinischen Banken, für Freunderlwirtschaft, für Nähe zu korrupten Milieus, für falsche Zeugenaussagen und dergleichen, dann bekommt die ÖVP ein Problem.
Ich aber komme dem Kern meines unguten Gefühls näher. Ich meine nicht die Frage, ob er bei einem seiner Verhöre ablegen wird (wird er nicht) oder ob ihm ein Gericht nachweisen wird, etwas Strafbares getan zu haben (wird es nicht). Ich meine die Frage, warum Grasser mit Dingen durchkam, die man woanders „Politskandal mit sofortiger Rücktrittsfolge“ genannt hätte. Zum Beispiel mit dem Versuch, die Vöest seinem ehemaligen Arbeitergeber Frank Stronach rüberzuprivatisieren. Selbst als dieses Vorhaben aufflog, blieb Glattmännchen im Amt. Wie war das möglich? An diesem Staunen ändert die Tatsache nichts, dass Umfragen zufolge ihm die Leute heute nicht mehr viel glauben. Sie haben ihm alles geglaubt!
Grassers gutes Aussehen, seine Yellow-Press-Kompatibilität spielten gewiss eine Rolle. In der Hauptsache aber traf er die Sehnsucht der Bevölkerung nach einem anderen Staat, nach einem anderen Gemeinwesen. Ich muss mir oft vorwerfen lassen, ich sei ein hegelgläubiger Verteidiger der Staatsautorität. Nur weil ich versuche, öffentliches Gut vor den Raubrittern in Schutz zu nehmen. Das bedeutet ja nicht, dass ich den Staat, wie er ist, gutheiße. Aber ich glaube an die Notwendigkeit einer öffentlichen Sphäre. Wenn die nicht funktioniert, gibt es keine Demokratie.
Wie schön wäre es, könnten diesem Staat von tüchtigen Individuen viele seiner Aufgaben abgenommen werden. Genau hier treffen sich die Wünsche von Leuten wie mir mit der Figur Grasser. Weil er eben die Sehnsucht nach diesem anderen, nach diesem neuen, tüchtigen Typus zu verkörpern schien, deswegen fraßen ihm die Leute aus der Hand. Er versprach, die unerträglich gewordene Bevormundung durch Obrigkeiten und die Bevorzugung von Klüngeln durch einen von Parteien usurpierten Staat durch eine Moral der neuen individuellen Tüchtigkeit zu ersetzen. So war der Slogan „Mehr privat, weniger Staat“ einst wohl auch gemeint. Dass diese neue individuelle Tüchtigkeit der Moral entbehrte, war leider mit Händen zu greifen. Der Wunsch triumphierte über die Wahrnehmung, und am Ende hat Glattmänne nicht den Staat, sondern die Idee des moralisch kompetenten Individuums beschädigt. Ob ihn die Industriellenvereinigung dafür lieben wird?
Armin Thurnher ist Chefredakteur der Wiener Stadtzeitung Falter.









